Demokratie ausgehebelt

Aus der Rede Bodack (hier) bei der 28. Montagsdemo am 31.5.10

… „Das gigantische Projekt ist demokratisch beschlossen und vertraglich vereinbart…“

„Es ist unwahr, wenn behauptet wird, dieses Stuttgart 21 sei demokratisch beschlossen!“
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Kommentar S.B.: Tatsächlich ist Stuttgart 21 z.B. im Stuttgarter Rathaus 1998 mit 75% der Stimmen demokratisch korrekt (wenn auch in Blockabstimmung / Fraktionszwang) beschlossen worden.

Es war aber damals nicht das Projekt, wie es sich sich heute darstellt.
Dieses Stuttgart 21 ist nie Gegenstand einer demokratischen Abstimmung gewesen. Deshalb ist die Demokratie ausgehebelt worden, eine erneute Prüfung und Abstimmung ist deshalb geboten.

Bodack: „
Die Abgeordneten und Stadträte müssen erfahren, dass sie mit dem, was aktuell geplant und realisiert wird, hintergangen werden. Sie müssen, wenn sie uns verantwortlich vertreten wollen, verlangen, dass sie nicht nur vom Bauträger Deutsche Bahn und von dessen bezahlten Gutachtern, sondern von unabhängigen Sachverständigen exakt, konkret und realistisch informiert werden. Wenn sie dann feststellen, dass etwas anderes gebaut werden soll als was sie beschlossen haben, werden sie demokratisch beschließen müssen, die Bauarbeiten zu stoppen.“