„nicht aber die Bürger“
17 06. 15 23:21
Suttgarter Zeitung heute: „Mindestens zwei Jahre später als ursprünglich geplant wird das Bahnprojekt Stuttgart 21 vollständig in Betrieb gehen. Für den Gäubahnabschnitt wird das Genehmigungsverfahren neu aufgerollt.“
„Diese Pläne unterscheiden sich laut Jacobi „nur in Details“ von denen, die bereits im vergangenen Herbst öffentlich erörtert wurden. Deshalb rechne er damit, dass das Stuttgarter Regierungspräsidium, das weiterhin im Auftrag des Eisenbahnbundesamts (Eba) vor Ort die Verfahren durchführen wird, nun das Prozedere abkürzt. „Wir meinen, dass ein schriftliches Anhörungsverfahren in diesem Fall genügt“, sagte Jacobi. Darin wären nur die betroffenen Kommunen und Behörden eingebunden, nicht aber die Bürger.“
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Planung „neu aufgerollt“, möglichst unter Ausschluss der Bürger. Die könnten sonst wie zuletzt die Frage der Sinnhaftigkeit, der Planrechtfertigung stellen. Das wäre das vorzeitige Ende von Stuttgart 21 oder das Regierungspräsidium bricht wie letztes Mal die Erörterung einfach ab.
„Diese Pläne unterscheiden sich laut Jacobi „nur in Details“ von denen, die bereits im vergangenen Herbst öffentlich erörtert wurden. Deshalb rechne er damit, dass das Stuttgarter Regierungspräsidium, das weiterhin im Auftrag des Eisenbahnbundesamts (Eba) vor Ort die Verfahren durchführen wird, nun das Prozedere abkürzt. „Wir meinen, dass ein schriftliches Anhörungsverfahren in diesem Fall genügt“, sagte Jacobi. Darin wären nur die betroffenen Kommunen und Behörden eingebunden, nicht aber die Bürger.“
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Planung „neu aufgerollt“, möglichst unter Ausschluss der Bürger. Die könnten sonst wie zuletzt die Frage der Sinnhaftigkeit, der Planrechtfertigung stellen. Das wäre das vorzeitige Ende von Stuttgart 21 oder das Regierungspräsidium bricht wie letztes Mal die Erörterung einfach ab.