Laokoon 21 (5)
„…“Die Demokratie lebt davon, dass eine gewählte Regierung für ihr Handeln die politische Verantwortung trägt. Bewusst hat der Gesetzgeber für Volksabstimmungen ein hohes Quorum gesetzt, damit sich Regierungen weder von Minderheiten in ihrem Handeln beeinträchtigen lassen müssen, noch sich hinter solchen Minderheiten verstecken können.
Bei der Volksabstimmung im Jahre 2011 haben aber beide Seiten, die unterlegene und die siegreiche, dieses gesetzliche Quorum nicht erreicht. Damit hat sich durch diese Abstimmung rechtlich nichts geändert. Die Landesregierung bricht deshalb die demokratischen Spielregeln, wenn Sie sich dennoch von dieser Abstimmung abhängig macht und nicht selbst die Verantwortung für ihre Entscheidungen trägt.
Wir fordern deshalb Sie und alle das Projekt S21 unterstützenden Parteien auf, das zu tun, was wir als Bürger/innen von den politischen Akteuren erwarten dürfen: dass sie ihre Entscheidungen selbst verantworten – und zwar ausschließlich auf Basis der gegebenen Fakten…“
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Die Faktenlage hat sich seit der Volksabstimmung im Nov. 2011 dramatisch verschlechtert. Gegen jede Vernunft wurde bis heute weiter gebaut. Die politische Verantwortung wird der Bahn und der Bürgerschaft (Volksabstimmung) zugeschoben.
Laokoon 21 (4)
…“Die Demokratie lebt vom Streit der Meinungen – gerade der Meinungen von Minderheiten. Die Vorstellung, die Bevölkerung oder eine Partei dürfe nach Abstimmungen nicht mehr in Opposition gegen Mehrheitsmeinungen gehen, sondern müsse sich einer Mehrheitsabstimmung beugen, ist völlig abwegig. Sie stellt das demokratische System auf den Kopf: Es dürfte dann im Parlament nur noch die Mehrheitspartei sitzen, und Bürgerinitiativen und Parteien dürften sich nur noch für Ziele einsetzen, die ohnehin in der Bevölkerung eine Mehrheit haben. Im Übrigen würde es eine Missachtung des Souveräns – der höchsten Instanz der Demokratie – bedeuten, wenn ausgerechnet dieser freie Souverän, das Volk, von dem alle Gewalt ausgeht, durch Abstimmungen gebunden würde.
Besonders schwer wiegt der Schaden, dass wegen Ihrer Äußerungen eine große Zahl wohlmeinender Bürger es fälschlich für ihre demokratische Pflicht hält, dem Projekt S21 keinen Widerstand mehr entgegen zu bringen.“…
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Auch wenn nach der Volksabstimmung viele Menschen ihren aktiven Widerstand aufgegeben hatten, sind sie überzeugte Gegner des Fehlprojekts geblieben. Sie werden durch die immer neuen negativen Nachrichten wie täglich 180 Doppelbelegungen der Gleise in ihrer Meinung bestätigt.
Laokoon 21 (3)
„Die Demokratie lebt davon, dass Abstimmungsergebnisse bei neuer Faktenlage grundsätzlich korrigierbar sind. Alles andere würde nicht nur den Abstimmenden geradezu prophetische Fähigkeiten abverlangen, sondern auch die Basis aller demokratischen Abstimmungen ignorieren, dass sie sich nämlich grundsätzlich auf konkrete Situationen und Fakten beziehen und nicht davon unabhängig Ewigkeitswert beanspruchen können.“
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Seit der Volksabstimmung wird MP Kretschmann immer wieder gebeten, seine Haltung zu Stuttgart 21 an den Realitäten zu orientieren.
(Foto aus Kontext-Wochenzeitung); der Kampf mit der Bahn um Stuttgart 21
Weil ihm S21 immer wieder sauer aufstößt, findet er sich im Lenkmal richtig dargestellt.
Laokoon 21 (2)
Blogseite Der Dichter spricht (26)
J.W.v.Goethe, Iphigenie, 2. Aufzug, 1. Auftritt,
PYLADES:
Wohl uns, daß es ein Weib ist! denn ein Mann,
Der beste selbst, gewöhnet seinen Geist
An Grausamkeit und macht sich auch zuletzt
Aus dem, was er verabscheut, ein Gesetz,
Wird aus Gewohnheit hart und fast unkenntlich.
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Warum habe ich bei diesem Text an unseren Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann gedacht? „Der beste selbst…“ „verabscheut“ Stuttgart 21 (denn er kennt die Schwächen, Probleme und Verlogenheit), er macht aber die
Volksabstimmung sich zum „Gesetz“ …
Nachtrag heute, am 28.11.2020: Kretschmann hat allerdings aus seiner persönlichen Ablehnung des Projekts keinen Hehl gemacht und auch festgestellt, dass die Befürchtungen der Gegner inzwischen fast alle eingetroffen sind.
Den S21-Kritiker Minister Hermann hat er bis heute nicht abgelöst.
Laokoon 21 (1)
MP Kretschmann hat die große Ehre, der Laokoon im aktuell präsentierten „Lenkmal“ zu sein.
Blog zum offiziellen Baubeginn am 2.2.2010:
musste draußen bleiben
Ich war damals bei der Zurückweisung in nächster Nähe dabei…
Kretschmann: „Also ich frag Sie nochmal: Sie wollen einem Mitglied eines Verfassungsorgans, das für die Finanzierung dieses Projekts mit verantwortlich ist, den Zutritt hier verweigern?“ Sicherheitskontrolleur: „Jawohl“. Kretschmann: „Das muss ich zur Kenntnis nehmen, ja das ist ungeheuerlich.“ Bericht im ZDF vom Baubeginn, Minute 08:20 („Prellbockanhebung“ am 2.2.2010). Link nicht mehr aktiv.
Raubritter
„Was wir hier in Stuttgart bei dem Projekt Stuttgart 21 erleben – das ist Feudalismus und Raubrittertum pur: Geld spielt da keine Rolle – das ist ja das Geld der Steuerzahlenden, die als Leibeigene gehalten werden. Diese Bürgerinnen und Bürger Stuttgarts sind tributpflichtig – rund 700 Millionen Euro städtisches Geld flossen der Deutschen Bahn für Stuttgart 21 zu. Gewaltige weitere Summen an Tribut-Geldern drohen, wenn die Gerichte irgendwann entscheiden, die „Sprechklausel“ im Stuttgart-21-Vertrag bedeute, dass alle Beteiligten, Bahn, Land und Stadt, sich die gewaltigen S21-Mehrkosten von am Ende fünf und mehr Milliarden Euro teilen müssen.“
"ein kleiner Ast fehlt noch"
Stand: 19.10.2020
Aus der PM des Aktionsbündnis:
„…Während nach zwanzigjähriger Rumwerkelei eingeräumt wird, dass die Fildertrasse so nicht realisierbar ist, während milliardenschwere Ergänzungsplanungen das Kapazitätsdefizit des Tiefbahnhofs beheben sollen, während der fehlende Brandschutz das Projekt nach weiteren vergeudeten Milliarden am Ende zu Fall bringen kann, während seit September 2018 der Obertürkheimer Tunnel unter Wasser steht (= drei Hallenbäder täglich), speisen die Kandidat*innen das Publikum mit Phrasen, Glaubensbekenntnissen und Textbausteinen aus den Zeiten des Grabenkriegs um Stuttgart 21 ab.“
Schmeichelworte verkehrt seit 22.10.2020
- Aus der ZDF-Sendung von gestern (siehe Blog von gestern):
- Murks in Germany
- stümperhaft geplant
- überoptimistische Beteiligte
- euphorisierte Politiker
- Baufiasko
- Super-GAU
- Kosten- und Zeitpläne entgleist
- in der Bauphase verheerende Folgen
- den Nutzen des Projekts überschätzt
- Missachtung des simplen Grundsatzes „Erst planen, dann bauen“
Murks in Germany
„Die Mehrheit stimmte für den Weiterbau“ (stimmt so überhaupt nicht).
„Je länger ein Vorhaben dauert, desto mehr Risiken können auftreten“ (das hat sich als völlig richtig herausgestellt)
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Anmerkungen von Jobst Knoblauch, Blog vom 30.7. ’19:
Wer die Volksabstimmung aus dem Jahre 2011 - heute, acht Jahre später - immer noch als Legitimation für Stuttgart 21 ansieht, reitet ein totes Pferd.
Die hochtrabenden Versprechungen von damals haben sich allesamt als Makulatur herausgestellt. Seitens der Bahn und der Projektbefürworter wurde damals gelogen und betrogen; dies ist erwiesen.
Die Volksabstimmung vom 27.11.2011 legitimiert den Weiterbau von Stuttgart überhaupt nicht! Vielmehr ist sie ein NULLUM !!! Durch sie ist keine neue Rechtslage entstanden.“
S21-Jubelpropoaganda
Fast alle S-21-Tunnel sind fertig
„Schließlich sind mit dem Abschluss der Bohrungen im S-Bahn-Tunnel Rosenstein fast alle Tunnel im Talkessel gegraben – 97 Prozent oder 50 Kilometer, ein kleiner „Ast“ fehlt noch.“
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Was heißt hier „fertig“? Es fehlen noch Schienen, Oberleitung, Signaltechnik und Rettungswege. Ein Haus im Rohbau ist auch nicht „fertig“. Dass der „kleine Ast“ einen Stillstand seit Herbst 2018 betrifft, wird unterschlagen.
Aus Blog vom 14.2.2019: „Seit 6 Monaten ruht der Tunnelbau bei Obertuerkheim wegen Wassereinbruchs. Statt der in der Genehmigung genannten hoechtens zu erwartenden Wassermenge von 0,2-0,4 Liter pro Sekunde waren es schon 2015 nach Baubeginn die zehnfache Menge und jetzt nach weiterem Vortrieb schon die hundertfache: 30 Liter pro Sekunde - genug, um taeglich fuenf Hallenbaeder zu fuellen…
| Das Ganze ist so ungeheuerlich, dass es schon deshalb keine Beachtung erfaehrt. Es ist so viel einfacher, es zu ignorieren oder zu verdraengen.“ |
Schmeichelworte verkehrt seit 17.10.2020
- Brandschutzkonzept mit falschen Zahlen
- faktischer Offenbarungseid
- Warnungen der Gutachter
- das Chaos dieses Projekts droht ins Uferlose zu wachsen
- Gäubahn-Filder-Murks
- das harte Aufschlagen einer gescheiterten Planung
- milliardenschwere Ersatzlösungen
- Gesichts- und Karriereverluste fürchtende Projektbefürworter
- Schweigekartell
- kapitale Defizite des Projekt
- im Kern klimafeindliche ungrüne Position
Seit Herbst 2018 sind „Schmeichelworte zu Stuttgart 21“ zusammen getragen und immer wieder ergänzt worden. Die Quellen sind Presseberichte, Websites, Demos, Flyer, Prospekte, E-Mails u.a.
Die meisten der 60 Schmeichelworte der Projektbetreiber sind schon lange zu Lachnummern geworden und haben sich überholt oder ins Gegenteil verkehrt. Bis heute sind es 499 „Schmeichelworte verkehrt“ inklusive einiger Doppelnennungen, die gelegentlich entfernt werden.
kommt in Stuttgart nicht oder später
Denkmal vor Stadtpalais in Stuttgart
Rückkehr des Bürgerkönigs
Kein Hinweis auf ein viel aktuelleres Denkmal, nämlich dass vor dem Stadtpalais kommenden Montag auch die Stuttgart 21 - Statue von Peter Lenk aufgestellt wird, als Teil derselben Ausstellung - mit dem zusätzlichen Hinweis, dass das Aufstellen dieser Statue live auf Facebook übertragen wird. Dieser Hinweis findet sich in der Heilbronner Stimme.
Zuschrift an die StZ von O. Hiramatsu: „Als Stuttgarter Bürger befremdet mich es mich sehr, ein Heilbronner Blatt lesen zu müssen, um Neuigkeiten aus Stuttgart zu erfahren. Neuigkeiten, welche eine Stuttgarter Zeitung den Menschen in ihrer Stadt offenbar nicht mitteilen möchte.“
zur OB-Kandidatin Veronika Kienzle
„Die schönste Kommunikation nützt leider nichts, wenn es in der Sache keine Offenheit gibt. Und in der Sache sind ihre Aussagen ganz auf Kuhns- und Parteilinie: Auch Kienzle meint,
- S21 leiste mit halber Gleiszahl 30% mehr. Das will sie mit ETCS und Doppelbelegungen der Gleise erreichen. Na dann Prost!
- Brandschutz? Kein Problem, es wurde ja mit neuen Treppenhäusern „nachjustiert“!
- Rosenstein/Bodenversiegelung: kein Problem, man müsse das nur ökologisch gestalten mit Dachbegrünung etc.
- Flughafenanschluss – der habe auch Vorteile, weil man dann mit dem Zug statt dem Kurzflieger nach Frankfurt und Zürich (naja) käme.
- Sogenannte Ergänzungsprojekte: Ja zum Nordzulauf, ja zum unterirdischen Zusatzbahnhof, vielleicht zu langem Fildertunnel.
nach ihnen die Sintflut
„Alle Welt weiß inzwischen, wie sehr das Großprojekt Stuttgart 21 die „größte Fehlentscheidung der Eisenbahngeschichte“ (Winfried Hermann) ist. Ob auf das Doppelte überschrittener Finanzrahmen, ob mittlerweile allen bewusste mangelnde Leistungsfähigkeit oder Brandschutzkonzept mit falschen Zahlen – vom Lenkungskreis ist kein kritisches Wort dazu zu hören. Stattdessen Beruhigungspillen, wie digitale Zugsteuerung, weitere 50 km sündhaft teure Tunnel oder zusätzliche unterirdische Kopfbahnhofgleise. Statt zu benennen, dass dies einen faktischen Offenbarungseid darstellt, und zum Innehalten aufzurufen, wird einfach durchgewunken, was für jeden Privatunternehmer den Konkurs bedeuten würde.“
Uhren in Bahnhöfen der DB-AG (13)
Uhr in der Kopfbahnsteighalle gestern (richtige Uhr an den Bahnsteigen nach ca 150 m Fußweg):
Schmeichelworte verkehrt seit 14.10.2020
- S21-kaputtes Stuttgart
Humor ist wichtig
heute in Kontext-Wochenzeitung
„Es geht längst nicht mehr um ein Verkehrsprojekt. Stuttgart 21 ist für die Bahn, die Verantwortlichen in Stuttgart, in der Landesregierung und in der Bundesregierung "nicht verkehrsbedeutsam". Es geht um die Staatsräson. Man will das Gesicht wahren. Der nun zehnjährige Widerstand gegen Stuttgart 21 darf nicht Recht bekommen.“
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- statt „nicht verkehrsbedeutsam“ wäre richtiger „verkehrsschädlich“
- die „Staatsräson“ hilft nicht gegen Naturgesetze (siehe Blogmotto oben) und
- „Killer-Fakten ohne Ende“ (Schlagzeile)
Schmeichelworte verkehrt seit 12.10..2020
aus der Rede von Winfried Wolf von gestern:
- Rosensteinareal wird immer mehr zur Fata Morgana
- gravierende Folgen für das Bestandsnetz
- das zerstörerische Großprojekt
- nicht verkehrsbedeutsam
- grandiose Entgleisung eines Staatsräson-Projekts
CDU-Schmarren vor Paywall
| Auf der Jahrhundertbaustelle in |
Schmeichelworte verkehrt seit 26.9.2020
- Täuschung, Betrug, Irreführung und Machenschaft
- nur noch eine Farce
- falsche Versprechungen
- nicht zu verantwortende Lobhudelei
- völlig unrealistisch
- vernichtende Kritik
- Das s21-Fiasko geht immer schlimmer und teuerer
- s21 bleibt ein rechtsfreier Raum
- schöngeredet und schöngerechnet
- herumgedoktert und herumlaviert
heute vor 10 Jahren
Der Schriftsteller Heinrich Steinfest bei der großen Samstags-Demo im Schlossgarten:
"Liebe Gegner sinnfreier Projekte, liebe Befürworter sinnvoller Alternativen!
Die Geschichte von Stuttgart 21 ist eine Geschichte der Täuschungen..."
Heinrich Steinfest, Teil 1 Teil 2
klare Kante
„Ich unterstütze den Umstieg 21 für einen leistungsfähigen, sicheren und attraktiven Kopfbahnhof sowie den Ausbau der Gäubahn vom Hauptbahnhof Stuttgart bis nach Italien.“
"so wird´s nix"
Sehr geehrter Herr Schreier – so wird´s nix !
Schauen Sie sich erst mal in der Mediathek des SWR die Sendung vom Donnerstag, den 30.09.2020, um 20.15 Uhr an:
- Da sehen Sie die 100.000 S21-Gegner (in Worten: einhunderttausend)
auf den Straßen von Stuttgart.
Von den Politikern im Landtag bis heute abgebügelt.
Der Groll bei den Menschen sitzt tief.
Alles potentielle Schreier-Wähler - Da sehen Sie die einige Meter lange Reihe von Ordnern mit 67.000 Unterschriften
(in Worten: siebenundsechzigtausend) für ein Referendum gegen S21.
Vom Gemeinderat abgebügelt. Der Groll bei den Menschen sitzt tief.
Alles potentielle Schreier-Wähler - Da sehen Sie einen Polizeipräsidenten, der zum Wasserwerfereinsatz von der Politik gedrängt wurde. Widerrechtlich, wie sich später herausgestellt hat. Der Groll bei den Menschen sitzt tief.
Alles potentielle Schreier-Wähler - Da sehen Sie die Überheblichkeit der Politiker-Clique, die abgehoben von der Basis agiert.
Abgebügelt auch die Erkenntnisse, die auf 531 Montagsdemonstrationen öffentlich wurden. Der Groll bei den Menschen sitzt tief.
Alles potentielle Schreier-Wähler - Erst nach juristischem Tauziehen wurde der Bericht des Bundesrechnungshofes – teilweise geschwärzt – öffentlich: Stuttgart 21 ist unwirtschaftlich. Sehr unwirtschaftlich !!!
Das kommt bei der „schwäbischen Hausfrau“ gut an.
Der Groll bei den Menschen sitzt tief.
Alles potentielle Schreier-Wähler
neuer Film von Vaclav Reischl
"Stuttgart 21 – nur noch eine Farce"
„Was so im letzten Jahr bei Stuttgart 21 und drum rum passiert ist, das hat mich wieder und wieder fassungslos gemacht. Eigentlich sind wir ja abgehärtet, aber immer, wenn man denkt, es geht nicht schlimmer, dann wird man mit S21 eines Besseren belehrt.
Im Titel meiner Rede habe ich S21 als Farce bezeichnet. Mit selten gebrauchten Fremdwörtern sollte man vorsichtig umgehen, und so habe ich erst noch mal die Bedeutung geklärt. Ein Theaterstück oder eine Füllmasse habe ich nicht gemeint, sondern solche Erklärungen wie Täuschung, Betrug, Irreführung und Machenschaft, denn genau das ist S21.“…
schon lang unwirtschaftlich
Die Bahn ist zum „global player“ geworden und in rund 140 Ländern unternehmerisch tätig – nicht selten in bahnfremden Feldern. 73 % der Tochterunternehmen des Konzerns haben ihren Sitz im Ausland. Das sind 513 von 700 Unternehmen. Fast die Hälfte seines Umsatzes erzielt der Konzern im Ausland. Vier von zehn Mitarbeitern arbeiten im Ausland….
Aus dieser globalen Geschäftstätigkeit ergeben sich jedoch keine positiven Effekte für die Ertrags- und Finanzlage der Eisenbahn in Deutschland. Die Gewinne verbleiben im Ausland und werden dort in die weltweite Expansion des Konzerns investiert. Von diesem internationalen Wachstum profitiert das heimische Kerngeschäft bislang nicht, obwohl dieses ja Ausgangspunkt und Kernaufgabe des Unternehmens ist…
Dazu kommen auch Fehlinvestitionen in Deutschland. Beispiel Stuttgart 21. Hierfür werden nach bisherigen Schätzungen mehr als 5 Mrd. Euro Eigenmittel der DB AG verausgabt – für ein Projekt, dessen Wirtschaftlichkeit nicht gegeben ist.
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Bundeskanzlerin Merkel: Stuttgart 21 muss wirtschaftlich sein.
falsche Enscheidung soll bleiben
„Ich glaube, was jetzt wichtig ist, ist, dass wir nicht nochmal die Diskussion wie vor 15 oder 20 Jahren führen. Das Projekt ist entschieden und es ist im Bau, und ich halte das auch nicht für eine realistische Position, wenn man jetzt dafür wirbt, das noch zu stoppen. Das wäre auch nicht mein Weg. Man muss jetzt kucken, wo es Hebel und Steuerungsmöglichkeiten gibt, um das Projekt so aufzustellen, dass wir die Verkehrswende hinbekommen.“
besser...keine Bahn-Wüste
„Heute hat die Realität das schon 2010 befürchtete Desaster nicht nur eingeholt, sondern in Vielem bereits übertroffen. Die weiter ungelösten Probleme, ständig neu hinzukommenden Anforderungen zur Kaschierung der elementaren Planungsfehler und die ins Unermessliche wachsenden Bau- und Betriebskosten lassen nur einen Schluss zu: Besser ein sofortiges Ende mit einem ehrenvollen Umstieg als ein Schrecken und eine Bahn-Wüste Stuttgart ohne Ende!
glaubliche Nachrichten
- Stuttgart 21 ist unwirtschaftlich
- kein verkehrlicher Nutzen erkennbar
- Neubewertung erforderlich