Justiz in Venedig und Stuttgart
Unter diesem Relief verkündetete der Doge die (Todes-) Urteile. Die Dame Justitia hat die Augen nicht verbunden, ihre Hände ruhen auf Löwen, den Symbolen der Satdt und der Macht Venedigs. Recht sprechen für die Serenissima, Venedigförderpflicht? So auch in Stuttgart. Die Löwen heißen Wirtschaft und Projektförderpflicht.
Post an den Justizminister
Manfred Fischer
Prof. Dr.-Ing. habil.
„…Die Behauptung aus Ihrem Ministerium: "Die Bürger könnten sich unverändert auf eine leistungsfähige, streng nach Recht und Gesetz handelnde Justiz verlassen", betrachte ich gar als eine zynische Zumutung.“ Der ganze Briefwechsel Fischer-Stickelberger steht hier.
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Aus meiner Zwischenmoderation auf der Demo am 26.3.2015 auf dem Schlossplatz:
„Frau Justitia hat in Stuttgart ihre Augen nicht verbunden, sie blickt sehr parteiisch auf ihre Waagschalen, das wird durch das neue Buch „unerhört, ungeklärt, ungesühnt" über den Wasserwerferprozess drastisch gezeigt… Wir Kopfbahnhofmenschen durchschauen das zweifelhafte Treiben der Bahn und derJustiz als „Angriff auf unsere Intelligenz und Toleranz“ wie es schon vorhin Monika Lege von Robin Wood gesagt hat.“
Venedig und Europaviertel
Heute in Venedig angekommen, dem größtmöglichen Kontrast zum Stuttgarter „Europaviertel“ in Bezug auf Betonanteil, Baukunst, Atmosphäre, Attraktivität und vor allem Aufenthaltsqualität…
Kommentar-Geplänkel
Uralt-Kamellen: Ach Herr Busch, Sie sind also darauf angewiesen, Uralt-Kamellen von 2009 hervorzuholen und irgendetwas zu "beweisen" - ja was eigentlich? _________ Überraschung: Sie haben damit bewiesen, dass die Gegner seit dieser Zeit keinen einzigen Stich gemacht haben,weil sie sich ständig auf dem Holzweg befinden. Danke für die Aufkärung.
Paul PeterSiegfried Buschvor 8 Stunden
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Keinen einzigen Stich? Guck mal unter der Mängelliste der Ingenieure.
Das Prinzip Stuttgart 21
s21-christen-sagen-nein.
„Um nur ein paar Stichworte zu nennen: Das Prinzip S21 steht für Machtmissbrauch und Menschenverachtung, es steht für Größenwahn und Verlogenheit, für Intransparenz und Skrupellosigkeit, für Ignoranz und Korruption.“
geoutet
Hier ein paar Kostproben von Jörg Hamanns parteiischen und fragwürdigen Kommentaren (Auszüge) aus den Stuttgarter Nachrichten:
02.04.2009: "Endlich... Stuttgart 21 ist ab heute unumkehrbar"
07.07.2009: "Sollen die Züge von Stuttgart nach Ulm 2019 im ICE-Tempo verkehren, geht dies nur mit dem Tiefbahnhof"
21.11.2009: "Und wenn es den Grünen wirklich so wichtig ist, Wohnungen in der Stadt statt in den Außenbereichen zu bauen, sollten selbst sie endlich die großartigen Chancen erkennen, die Stuttgart 21 gerade unter städtebaulicher Perspektive eröffnet. 30.000 Menschen sollen einmal dort wohnen und arbeiten, wo heute eine Gleiswüste die Stadt verschandelt"
11.12.2009: "Unumkehrbar. Thema: Stuttgart 21 bringt die Region ökologisch und ökonomisch voran ... Stuttgart 21 ist unumkehrbar ....den Stuttgarter Talkessel von einer Gleiswüste zu befreien .... Jetzt, da Stuttgart 21 unumkehrbar ist..."
07.09.2010: "... - K21 ist keine Alternative"
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Nachtrag 22:45: Die Kommentarfunktion beider Stuttgarter Zeitungen StZ und StN ist abgeschaltet, vorhandene ausschließlich kritische Kommentare nicht mehr eingestellt. Warum nur?
Musikgruppen Widerstand
Auf der Demobühne und bei der letzten Probe davor
(Der Kleine Blechzirkus hat die 265. Montagsdemo mit gestaltet, Vorstellung am Beginn der Demo im cams21-Video, Zwischenmusik bei Minute 21; alle MitspielerInnen sind auch in der Capella Rebella oder in der „Lok“, der Trommelgruppe, die hinter dem Frontbanner bei jeder Demo dabei ist)
Lokomotive Stuttgart (Lok)
Compagnia Sackbahnhof
Parkblech
Capella Rebella
Der große Blechzirkus
Lenkungskreis Jazz
Thomas Felders Kirchenchor
Lebenslaute
Schwabenstreichler
Santana
Martinshörner
Die Vuvuzeladudler
Die Bahnhofsingers
Borna
Die Obenbleiber
(aufgelistet von Ulrich Ebert)
"ungeregelter Sonderbau" und ein Haltepunkt
Erstmals als Moderator für den Beginn und das Ende der Demo. Eine längere Zwischenmoderation hatte die Tricks der Bahnjuristen zum Thema und die Demoparole „Oben bleiben“.
Über 1000 Demoteilnehmer, Foto Manfred Grohe
„Wissen Sie schon, dass der geplante Stuttgart 21-Bahnhof gar kein Gebäude ist? Wenigstens kein Gebäude für die Vorschriften der Landesbauordnung. Wenn es kein Gebäude ist, ja, was ist es dann?“
Ganzer Text bei Zum Blog aktuell, Beginn auf dem cams21-Video bei Minute 14.
Demo-Moderation (3) Faule Fische (7)
Wir in Stuttgart haben den Glauben an eine neutrale und unabhängige Justiz ohnehin verloren. Wir Stuttgart-21-Gegner werden unmäßig hart verfolgt, während die Hauptschuldigen am Schwarzen Donnerstag sich im politischen Filz durchmogeln oder mit eher kleinen Strafen davon kommen wie jetzt Polizeipräsident Stumpf mit vorzeitig abgebrochenem Prozess..
Frau Justitia hat in Stuttgart ihre Augen nicht verbunden, sie blickt parteiisch auf ihre Waagschalen, das wird durch das neue Buch „unerhört, ungeklärt, ungesühnt" über den Wasserwerferprozess drastisch nachgewiesen.
Demo-Moderation (2) Faule Fische (6)
Wissen Sie auch schon, dass der neue Bahnhof gar kein Bahnhof ist? Er darf nämlich gar kein Bahnhof sein! Nach dem Eisenbahngesetz müssen in einem Bahnhof nämlich zum Beispiel zusätzliche Wagen angehängt oder abgekoppelt werden können. Das geht im neuen Bahnhof gar nicht!
Ein Bahnhof muss auch eben sein, damit ein Zug nicht von selbst wegrollen kann.
Sie wissen aber schon, dass beim geplanten Bahnhof ein großes Gefälle ist, Experten sagen, das sei „kriminell“.
Damit Koffer und Kinderwägen nicht von selbst lossollen können, werden die Bahnsteige im Schrägbahnhof nicht glatt sein, sondern geriffelt.
Ja, was ist der Bahnhof dann, wenn er kein Bahnhof ist? Er wird einfach zum Haltepunkt erklärt, da gelten die Vorschriften für einen Bahnhof nicht.
Stuttgart erhält also kein Bahnhofs-Gebäude und keinen richtigen Bahnhof, sondern einen ungeregelten Sonderbau mit einem Haltepunkt!
Mit solchen faulen Tricks werden rechtliche Vorschriften ausgehebelt.it solchen faulen Tricks werden rechtliche Vorschriften ausgehebelt.
Die Rechtsanwälte der Bahn haben sich das ausgedacht. Sie sind möglicherweise gar keine Anwälte des Rechts, sondern „ungeregelte Sonderrechts-Anwälte.
Demo-Moderation (1) Faule Fische (5)
Guten Abend, liebe Leute,
wissen Sie schon, dass der geplante Stuttgart 21-Bahnhof gar kein Gebäude ist? Wenigstens kein Gebäude im Sinne des Gesetzes, genauer kein Gebäude für Vorschriften der Landesbauordnung.
Wenn es kein Gebäude ist, ja, was ist es dann?
Da haben sich die Rechtsanwälte der Bahn etwas ausgedacht, um die lästigen und unerfüllbaren Vorschriften zu umgehen. Der neue Bahnhof sei nämlich kein Gebäude, sondern ein „ungeregelter Sonderbau“. Für einen „ungeregelten Sonderbau“ gilt nämlich nicht das Landesrecht, sondern das Bundesrecht. Ergebnis: nicht planfeststellungsrelevant!
Und schon kann es mit dem Wahnsinn Stuttgart 21 weiter gehen.
Vegetationsperiode
Baufeld Düker: drei Bäume sind vorbereitet zum versetzen, drei Großbäume müssen gefällt werden. Nicht vor dem 1. Oktober oder wie gehabt mit „Sondergenehmigung“.
Dorfrichter Adam 21
Das erinnert an den Winkelzug der Bahn, der Hbf Stuttgart 21 sei kein Bahnhof, sondern ein Haltepunkt, um die ungesetzliche Gleisneigung abzusegnen.
Kompromist (kein Schreibfehler!)
„S21-Kompromiss erspart Bahn ein Debakel" überschreibt die Filderzeitung eine Artikel zur aktuellen Diskussion über die vielen Varianten. Uns Bürgern wird da von unseren Politikern ein absurdes Theater vorgespielt, mit dem sie versuchen, ihr völliges Versagen während 20 Jahren Bahnplanung zu kaschieren. Erst nachdem engagierte Bürger in aufwendiger und ehrenamtlicher Arbeit die zahlreichen Mängel von S-21 nachgewiesen haben, haben Verwaltungen und Politiker reagiert. Jahrelang haben sie uns S21 als bestens geplantes, angeblich unverzichtbares Infrastrukturprojekt angepriesen und jetzt "suchen sie alle nach dem kleineren Übel", wie kürzlich Minister Herrmann in der Presse zitiert wurde.“ (ganzer Leserbrief hier)
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S.B.: Wenn die seitherige Planung ein „Debakel“ war, ist der „Kompromiss“ 3. Gleis nur eine Notlösung, ein kleineres Übel. Für die ICE-Strecke Stuttgart - Zürich („Gäubahn“) und die S-Bahn eine deutliche Verschlechterung. Das soll Fortschritt des Bahnverkehrs sein? Schutzgemeinschaft Filder: „Die Projektpartner ersetzen mit der Kompromisslösung Drittes Gleis werbewirksam ein Murksprojekt durch ein anderes.“
Schwindel-Plakat "Zahlen und Fakten" (20)
Diese Werbung ist ganz verlogen, es sind Versprechungen in Richtung „greenwash“, mehr dazu hier lesen.
Schwindel-Plakat "Zahlen und Fakten" (19)
Aus geologie21:
Im Bereich zwischen den Stadtbahnhaltestellen Staatsgalerie und Arnulf-Klett-Platz gab es beim Bau der U-Bahn bereits Probleme mit aufdringendem Mineralwasser und einem deutlichen Mineralwasserrückgang bei den Berger Quellen.
Die Basis des Nesenbachdükers liegt mit 218 m über NN deutlich tiefer als die S-Bahn, in einem aus geologischer Sicht viel komplizierterem Bereich!
schwarze Pfeile = Verwerfungen
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Wenn das stimmt, ist der Bau von Stuttgart 21 ein hohes Risiko und unverantwortlich!
Büttenrede S.B. am Rosenmontag 2013:
Aus 21 gute Gründe für Stuttgart 21: Die Mineralquellen sind gut geschützt…
Jetzt hört Euch mal an, was im Text dabei steht: Die Mineralquellen „werden ständig auf ihre Ausschüttung und Zusammensetzung des Wassers untersucht. …Bei Abweichungen werden sofort schon im Vorfeld festgelegte Maßnahmen ergriffen.“ Aha! Schon im Vorfeld festgelegte Maßnahmen! Vergesst aber nur nicht die Plakate mit der Aufschrift: „Mineralbad geschlossen!“
Schwindel-Plakat "Zahlen und Fakten" (18)
„Vor der Hacke ist es dunkel“, diese Erkenntnis aus dem Bergbau heißt auch „vor dem Bohrkopf ist es dunkel“. Die geologischen Probleme im Stuttgarter Untergrund mit seinen Verwerfungen und Dolinen haben bereits den „sicheren Bauablauf“ infrage gestellt: 10 mal höherer Wasserandrang bei Wangen, Doline im Zugangsbereich Fildertunell, Wasseraustritt bei Bohrloch 203 direkt über dem Fildertunnel.
Blog vom Juni 2009:
19.06.2009
Staufen ruft Oettinger zu Hilfe
„Altstadt hebt sich unaufhörlich
So dramatisch wie noch nie hat der Bürgermeister von Staufen, Michael Benitz, die Lage der Stadt beschrieben. Er gehe mittlerweile davon aus, dass sich die Altstadt „um mehrere Meter“ heben könnte, falls die fieberhafte Suche nach einem Rettungskonzept erfolglos bleibe.“
20.06.2009
Bohrloch 203 bereitet der Bahn Probleme
„Stuttgart 21 Ein Wasseraustritt am Ameisenberg legt Baustelle erstmal lahm.
...Doch vom zuständigen Mitarbeiter ist keine Auskunft über Ursachen und mögliche Gefahren des Wasseraustritts zu erhalten: „Ich darf dazu nichts sagen.“
Kommentar: „Doch der Mensch versuche die Götter nicht.“ (Schiller) Goethe urteilte über den Taucher: „Die Ballade selbst stellt uns den Kampf des Menschen mit einer furchtbaren Naturkraft vor Augen... Siegfried Busch: Der Tauchgang des Jünglings war ebenso unnötig wie der Bohrgang durch den Gipskeuper/Anhydrit im geplanten Fildertunnel.
Schwindel-Plakat "Zahlen und Fakten" (15)
„Große Summen“ - hier geht es nicht um ein sinnvolles Bahnprojekt, sondern um Kräfte aus der Wirtschaft und um Profit.
Die Arbeitsplätze müssen als Totschlagargument dienen wie die Behauptungen „ökologisches Projekt“, „mehr Züge“, „weniger Autoverkehr“, die sich bei genauerem Hinsehen als äußerst fragwürdig erweisen.
Irrtum Stuttgart 21 korrigiert
Nachtrag zum Blog von gestern: Auch in der ganzseitigen Würdigung Frei Ottos durch die Süddeutsche Zeitung ist Stuttgart 21 nicht erwähnt, wohl aber in der Frankfurter Rundschau: „Er konnte irren, und wie: Zu Ottos Temperament passte, dass er eines Tages den Protest gegen Stuttgart 21 unterstützte. Anders als bei seinem eminenten Leichbauweisen wurde er sehr pathetisch. Es gehe um „Leib und Leben“, warnte er, das Mammutprojekt berge große Gefahren, deshalb müsse man „die Notbremse ziehen“. Zusammen mit Christoph Ingenhoven hatte Frei Otto 1997 den Architekturwettbewerb für Stuttgart 21 gewonnen. Anfang 2009 schied er aus dem Projekt aus: „Mit dem Wissen von heute“, korrigierte er sich, „kann ich dieses Projekt nicht mehr verantworten.“ Dass er sich korrigierte, auch das sprach für ihn.“
Frei Otto und Stuttgart 21
Obwohl Ottos Bahnhofsentwurf mit den spektakulären Lichtaugen der Öffentlichkeit bestens bekannt ist, werden diese im Nachruf auf Frei Otto heute in den SWR-Nachrichten nicht erwähnt. Und in der Stuttgarter Zeitung werden zwar die Lichtaugen genannt, kein Wort aber von der fundamentalen Kritik des Altmeisters am Bahnhofs-Projekt, dem Kernstück von Stuttgart 21.
Schwindel-Plakat "Zahlen und Fakten" (14)
Bessere Infrastruktur? Prominente Bahnkenner sprechen vom Gegenteil. Attraktiveres Stadtzentrum? Bis jetzt ist davon nichts zu merken, eher Stadt- und Denkmalsschändung. Mehr Arbeitsplätze könnten auch ohne Stuttgart 21 geschaffen und die Gelder dabei nicht so sinnlos verschwendet werden. Eine Verdichtung des Stadtzentrums ist nicht wünschenswert, schon gleich nicht durch die „Investoren“, die sich der Flächen bemächtigen.
Schwindel-Plakat "Zahlen und Fakten" (17)
Das „ausgeklügelte Logistikkonzept“ hat bereits versagt, die versprochene Baustraße ist noch nicht fertig, Stuttgart schon lange starken Belastungen ausgesetzt. Wenn erst der Düker anders als ursprünglich geplant oberirdisch gebaut wird und die Stadtbahn in den wichtigsten Linien auf lange Zeit unterbrochen wird, gehen die großen Belastungen der Stuttgarter verstärkt weiter. Das tägliche S-Bahn-Chaos hat seine Ursachen ganz klar in Stuttgart 21 und der oberirdische Bahnhofstrog schikaniert täglich weit über 100 000 Bahnnutzer, die zusätzliche lange und ärmliche Wege im Bahnhof zurücklegen müssen (Blog vom 5.3. „schäbig, billig und provisorisch“).
Es ist jetzt eingetreten, was Gottfried Knapp in der Süddeutschen Zeitung schon 2010 vorausgesehen hat:
„Zunächst muss sich Stuttgart auf die schrecklichste Baustelle seiner Geschichte einstellen. Wenn am Bahnhof demnächst die Bahnsteige provisorisch ins weichendurchsetzte Gleisvorfeld hinausgeschoben werden und die Fahrgäste 100 Meter lange Notbrücken überqueren müssen, dürften, zumindest was den öffentlichen Frust angeht, neue Maßstäbe gesetzt werden.“
Schwindel-Plakat "Zahlen und Fakten" (16) Schwindel-Plakat "Zahlen und Fakten" (16)
Der Konstrukteur der „Lichtaugen“, Frei Otto, ist aus dem Projekt schon 2009 ausgestiegen. Stuttgart 21 könnte nämlich zum „Symbol“ des Scheiterns der einheimischen Architektur werden. Bericht über Frei Otto hier.
Das Werbefoto zeigt im Hintergrund Großbäume auf dem Bahnhofsdach - die belächelten „Betonflachwurzler“.
Schwindel-Plakat "Zahlen und Fakten" (13)
Diese unsinnige Feststellung, seither auch bei der „Jahrhundertchance für die Stadtentwicklung“ (21 gute Gründe Nr. 13) angeführt, lässt sich leicht entkräften:
- gab es vor der Eisenbahn im 19. Jhdt. den Stadtteil Nord noch gar nicht und
- es lag zwischen den heutigen Gebieten Ost und West landwirtschaftlich genutztes Gebiet („Pragäcker“), später der Rosensteinpark
- am Zusammenwachsen hindert auch nach Fertigstellung von Stuttgart 21 die 7-spurige Autopiste B 14 und der untere Schlossgarten/Rosensteinpark. Ost und Nord sind im Bereich U-Haltestelle Mineralbäder schon heute zusammengewachsen)
- wer von Ost nach Nord will, kann heute wie künftig die bestehenden Autostraßen und die öffentlichen Verkehrsmittel nutzen, weitere Verbindungen sind nicht vorgesehen (Memory 1 „Der Wall“)
Die Nachteile der künftigen Stadtbebauung sind natürlich nicht erwähnt: die Gleisanlagen sind ein wertvolles Kapital für das Stadtklima.
Das sind die „Fakten“, und die scheinbar attraktive Zukunft „wachsen wieder zusammen“ (Formulierung seither: Die Stadtteile im Stuttgarter Norden und Osten wachsen wieder zusammen) ist ein typische Luftnummer.
heute wieder Kopfschmerztabletten
Vorstandsmitglied Frank Distel setzt noch eins drauf: „ Die Variante „Drittes Gleis“ mutet an wie das fortwährende Verabreichen von Kopfschmerztabletten an einen Tumorkranken…“
Ganze Pressemitteilung hier lesen.
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Bei den heutigen Verhandlungen der „Vorhabensträger“ in Berlin kann es keine gute Lösung geben, Stuttgart 21 scheitert auf den Fildern oder es gibt eine „Notlösung“. Es werden wieder Kopfschmerztabletten verteilt, um das Fehlprojekt S21 noch weiter zu führen. Aber der „“Wurmbau“ kann nicht gelingen…
schäbig, billig und provisorisch
„Die Würde des Menschen ist unantastbar -
dieser meist missbrauchte und meist zitierte Satz aus dem GG kommt mir jedesmal in den Sinn, wenn ich über die zwei "Brücken" aus dem verstümmelten Bonatzbau zu den Gleisen gehe. Was mir da zugemutet wird, empfinde ich oft als Körperverletzung und frage mich, wie das jemand aushalten kann, der als Pendler tagtäglich zweimal da durch muss. So schäbig, billig und provisorisch - bei einer Bauzeit von 6 Monaten würde ich schon nach besseren Lösungen fragen, bei so vielen Jahren könnte man ja auf den Gedanken kommen, diese beiden Übergänge wenigstens so zu gestalten, Boden, Wände, Deckenhöhe etc., dass man durchgeht ohne das mentale Kreuz einzuziehen. Eine wunderbare Fata morgana: täglich müssen alle Befürworter mindestens morgens und abends da durch, die von der SPD mittags 1x zusätzlich…“
Die große Menge der Bahnkunden nimmt es einfach hin, Goethe:
„Und auf vorgeschriebnen Bahnen
Zieht die Menge durch die Flur;
Den entrollten Lügenfahnen
Folgen alle. – Schafsnatur!“
Monte Scherbelino
„Schaut man schließlich Stadt- und Landespolitik an, diesen Monte Scherbelino enttäuschter Hoffnungen, wurde und wird hier ein Lehrbuch des Machterwerbs und Machterhalts geschrieben. Mit der Erkenntnis, dass du hier auch als vollkommen Farbenblinder mitspielen kannst, denn es ist total egal, ob du grün, rot oder schwarz bist. Du willst an die Macht und wenn du sie hast, sie nicht mehr abgeben.“
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Zum Machterhalt dienen die Blockabstimmungen, bei denen die Abgeordneten ihr Wissen und Gewissen der Parteistrategie opfern zum Schaden von Stadt und Land, Lehrbeispiel Stuttgart 21.
Schwindel-Plakat "Zahlen und Fakten" (12)
Noch ist nicht sicher, ob die Flächen wirklich frei werden und diese Werbereden eine Fata Morgana sind. „Stadtquartier Rosenstein“ klingt ähnlich positiv wie „Europaviertel“, kein gutes Vorzeichen…
Schwindel-Plakat "Zahlen und Fakten" (11)
Es ist meiner Ansicht nach (da bin ich nicht allein!) nicht gelungen, eine angenehme Aufenthaltsqualität in diesem großspurigen „Europaviertel“ zu schaffen. Die Stadtbibliothek war in der Stuttgarter Kulturmeile neben der Landesbibliothek schöner und zentraler gelegen und zudem leichter erreichbar; der sterile Neubau ist wohl vor allem politisch motiviert. Kinder habe ich bei dem Wohnkomplex „Pariser Höfe“ noch keine gesehen, werde demnächst fragen, ob es sie überhaupt gibt, würde ihnen jedenfalls diese Steinwüste aus Investorenklötzen nicht zum Spielen wünschen.
Schwindel-Plakat "Zahlen und Fakten" (10)
So übertölpelt man Menschen, die nicht Bescheid wissen. Die 100-Hektar-Lüge ist offensichtlich: das Gebiet oben links, der „Innere Nordbahnhof“ wäre heute schon frei, wenn dieses große Baugebiet nicht als Logistikfläche für S21 dienen müsste. Desgleichen das Paketpostamt und Teile des Abstellbahnhofs. Zu den 100 Hektar gehörte seither auch das Europaviertel, das hier nicht mehr rot markiert ist, denn dann wird der Schwindel allzu offensichtlich, weil es heute schon bebaut ist, nicht erst „nach der Fertigstellung“. Der Augenschein des „Europaviertels“ lässt erkennen, dass die angebliche „Jahrhundertchance“ bereits vertan ist.
Ergebnis: die 100 Hektar schrumpfen auf etwa ein Drittel der Fläche. Details hier und hier: 100 - eine magische Zahl schrumpft zur Drittelwahrheit