Die SPD auf dem falschen Dampfer

Zitat SPD:
Auf den Seiten der SPD Landtagsfraktion finden Sie eine sehr gute Übersicht über die Gründe, die für S21 sprechen.“
http://www.spd.landtag-bw.de/cgi-sub/fetch.php?id=412
Da finden sich die fragwürdigen bis falschen Gründe für Stuttgart 21, eine „amtliche“ Zusammenstellung aus „Das neue Herz Europas“.

Hallo Herr Schmid, sind Sie mit Ihrer SPD auf diesem Stand stehen geblieben? Da sind doch haarsträubende Falschbehauptungen dabei; inzwischen gibt es doch die Ergebnisse des Faktencheks! Wenn die SPD tatsächlich diese „Gründe, die für S21 sprechen“ aktuell noch behauptet, darf sie sich mit dem „L-Wort“ schmücken.

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Schmid am 9. 2. 11

Sehr geehrter Herr Busch,
 
ich habe vielfach öffentlich einen Bau- und Vergabestopp gefordert, was auch durch die Medien kommuniziert wurde.
Zudem hat die SPD dies auf ihrem Landesparteitag am 16. Oktober 2010 in Ulm beschlossen.
 
Mein Kollege im Bundestag Christian Lange MdB hat als Vorsitzender der Baden-Württembergischen Landesgruppe zudem einen Antrag auf einen sofortigen Bau- und Vergabestopp in das Parlament eingebracht.
 
Mit der von mir vorgeschlagenen Volksabstimmung (Details und Videos zum Verfahren finden Sie hier:
http://warum-spd.de/s21/)  wollen wir als SPD das Vertrauensverhältnis zwischen Landespolitik und Bürgerschaft auf eine neue Basis stellen. Und wir wollen herausfinden, ob das vom Protest geprägte Bild in Stuttgart den tatsächlichen Willen der Bevölkerung widerspiegelt. Wenn dem so ist, dann wäre das Ergebnis der Volksabstimmung ein Gesetz zum Ausstieg aus S21. Es wäre ein „Volksgesetz“, wie unser Rechtsgutachter Prof. Wieland es formuliert und mich fasziniert dieser Gedanke über seine konkrete Auswirkung hinaus.  Mit der Volksabstimmung können wir die Spaltung überwinden und die Baden-Württembergerinnen und Baden-Württemberger versöhnen. Sie ist zudem der einzige Weg, den Befürworter und Gegner gemeinsam beschreiten können.
 
Mit freundlichen Grüßen
 
Dr. Nils Schmid
Vorsitzender der SPD Baden-Württemberg